Förderung der Binnenschifffahrt durch den Schweizer Staat nimmt immer mehr Fahrt auf Wasserstoff als Chance für die Binnenschifffahrt

Eine zukunftsfähige Binnenschifffahrt benötigt dringend massive Investitionen und Erhalt und Ausbau der Infrastrukturen. Dies betrifft natürlich in erster Linie viele Problemstellen gerade auf deutschem Territorium. Der Rhein als wichtigster Wasserverkehrsweg in Europa muss noch besser beschiffbar gemacht werden. Damit die Schweiz dann davon überhaupt richtig profitieren kann, müssen natürlich die Hafenanlagen in Basel modernisiert und ausgebaut werden. Pläne hierzu gibt es ja genug, man denke nur an das neue trimodale Terminal mit dem neuen Hafenbecken 3 (Gateway Basel-Nord), das im Idealfall ab 2029in Betrieb genommen werden kann.

 

Die Finanzierung dieses und weiterer wichtiger Projekte der Binnenschifffahrt in Basel wird nun aller Voraussicht nach gesetzlich verankert werden. Im neuen Gütertransportgesetz der Schweiz spielt die Förderung Binnenschifffahrt eine herausragende Rolle. Nicht nur legt das Gesetz fest, dass Binnenschifffahrt finanziell gefördert werden kann und soll, sondern der Bund wird über einen Leistungsvereinbarung mit dem Betreiber der Hafenanlagen, Den Schweizerischen Rheinhäfen, selbst zum verantwortlichen Akteur: Wir zitieren hierzu die Pressemitteilung der Rheinhäfen vom 10.Januar 2024.

 

Heute hat der Bundesrat die Botschaft zum Gütertransportgesetz publiziert. Darin ist die Förderung der Güterschifffahrt auf dem Rhein mit der Förderung von Hafeninfrastrukturen durch den Bund enthalten. Ein Meilenstein für die Rheinhäfen und die Güterschifffahrt auf dem Rhein. Die Schweizerischen Rheinhäfen sind hoch erfreut, dass die Motion von Ständerätin Eva Herzog umgesetzt und die Rheinschifffahrt im Gesamtkontext des Güterverkehrs für die Versorgung der Schweiz gefördert werden soll.

 

Der Bundesrat anerkennt mit dieser Botschaft die Bedeutung der Rheinhäfen als nationale Infrastruktur für die Landesversorgung mit unentbehrlichen Gütern, insbesondere die Rolle der Rheinschifffahrt für den Import- und Exportverkehr zwischen der Schweiz und Übersee. Der Bundesrat will die rechtlichen Grundlagen schaffen, um die Hafeninfrastrukturen gemeinsam mit den Eignerkantonen in die Zukunft entwickeln zu können. Ziel ist es, den Zugang der Schweiz zum Rhein als europäische Wasserstrasse sicherzustellen und eine effiziente Einbindung der Rheinschifffahrt in multimodale Logistikketten zu ermöglichen. Damit wird die Wettbewerbsfähigkeit des Verkehrsträgers Wasserstrasse für den Import- und Exportverkehr der Schweiz gestärkt und auch ein leistungsfähiger, attraktive Transportweg neben der Schiene entlang des Rheins zu den Seehäfen der Wirtschaft zur Verfügung gestellt.

 

Florian Röthlingshöfer, Direktor SchweizerischeRheinhäfen: "Die Botschaft zum Gütertransportgesetz ist ein bedeutender Meilenstein für die Schweizerischen Rheinhäfen. Dass sich der Bund mit dem Instrument einer Leistungsvereinbarung an der Entwicklung und Erneuerung der Hafeninfrastrukturen beteiligen, und auch die Weiterentwicklung der Güterschifffahrt auf dem Rhein zu einem emmissionsfreien Verkehrsträger fördern möchte, ist ein wichtiges Signal für die Zukunft der Rheinschifffahrt."